Besuch Frau RR Cornelia Komposch
Impressionen > 2017
Der Zunftmeister begrüsst die Referentin u. a. mit der Würdigung ihrer steilen Karriere, von der Bäuerin über Gemeinderat – Gemeindepräsidentin (Herdern) in den Kantons- und dann in den Regierungsrat. Wie es wohl weitergeht? – Schliesslich brauche die Bundesrätin Sommaruga auch einmal eine Nachfolgerin …..
Als Gäste dürfen wir die Gemeindepräsidentin von Schlatt, Mariana Frei und die Präsidenten von Basadingen-Schlattingen, Peter Mathys und Diessenhofen, Markus Birk willkommen heissen. Willkommen sind auch die zahlreich erschienenen Zunftherren. Martin Horber stellt Frau Komposch u. a. mit folgender Charakterisierung vor: Anlässlich eines Morgenreferates, um 06.30 Uhr im Rotary-Club Frauenfeld-Untersee sei er beeindruckt von der Vielseitigkeit der Aufgaben ihrer Departemente und ihrer Erfahrungen, u. a. als Fraktionschefin der SP im Kantonsrat.
Die Schwerpunkte im Referat von Frau RR Cornelia Komposch:
In ihrer jetzigen Aufgabe fehle ihr etwas der direkte Kontakt zu den Mitbürgerinnen und Mitbürgern und sie habe ihre bisherigen 2 ½ Jahre als Regierungsrätin gebraucht, um in alle Dossiers tief genug einzublicken. Ihre Aufgabe mache ihr Freude und sie habe ein gutes Team. 1000 Mitarbeitende werden von ihr und 12 Direktunterstellten MA geführt. (Also eine beeindruckend grosse „Firma“) Im Bereich Justiz und Sicherheit mit u. a. 400 Kantonspolizist/innen sind Ideen und Visionen gefragt. Das Sparpaket 2 (Haushaltsgesetz HG 2020) mit den verlangten Einsparungen erfordere eine Überprüfung des Postennetzes und die Diskussion über das Pensionierungsalter der Polizisten (bisher 60 Jahr, eher als Ausnahme in der Schweiz). Beim Migrationsamt werden die Aufgaben weitgehend mit dem Bund bearbeitet. Asylzentren und Integration der Ausländer sind Schwerpunkte. Beim Strassenverkehrsamt ist die Prüfstelle in Amriswil im Ausbau, das Amt für Justizvollzug, resp. die Gefängnisse und die Erziehungsanstalt Kalchrain) hätte dringend grössere, bauliche Verbesserungen nötig, was aber aus finanziellen Gründen kaum möglich ist. Beim Zivilstandsregister sind die verschärften Anforderungen für Einbürgerungen aktuell (Sprachenniveau), Beim Konkurs- und Betreibungsinspektorat sind die Ressourcen ebenfalls sehr gefordert. Grosse Fälle wie z. B. der Konkurs Erb (Schloss Eugensberg) dauern lange. Dazu kommt das Grundbuchamt und Notariat, die Jagd- und Fischerei (eines ihrer Lieblingsthemen) mit den Fragen um Wildschäden von Schweinen, Biber, Dachs und Kormoran. Die Abteilung für Bevölkerungsschutz und Armee beschäftigt sich z. Zt. auch mit dem Ausbildungszentrum Galgenholz und der Diskussion um die Rolle der Frauen in der Armee. Im Amt für Feuerschutz und Gebäudeversicherung steht die Aufhebung des Kaminfeger-Monopols an. Und im Bereich Sicherheit unterstehen Frau Komposch die Staatsanwaltschaft, alle Gerichte und die KESB.
Aktuelles:
1 Staatsanwaltschaft, Jugendanwalt
Die Verfahren werden immer komplexer. Durch die damit verursachte, längere Dauer der Verfahren leidet das Image der Staatsanwaltschaft. In den öffentlichen Diskussionen sind der Behörde die Hände gebunden (Schweigepflicht), während die Angeklagten in den Medien ein freies Feld haben. Die Jugendkriminalität ist zum Glück rückläufig. Gründe dafür können sein, dass sich die Jugendlichen heute vermehrt im virtuellen Raum vergnügen und die Sozialarbeit in den Schulen Erfolge bringt. Fussfesseln (electronic Monitoring), welche die Referentin in praktischer Anwendung demonstriert, sind nur in besonderen Fällen möglich und sinnvoll. Mit den am 17. Juni 2017 vom Volk abgestimmten Massnahmen werden die Entscheide schneller möglich, Kosten können dadurch gespart werden.
2 Neustrukturierung Asylwesen
Der Weg vom Asyl- zum Durchgangsheim und – entweder in die Gemeinden (nach Verteilschlüssel) oder ins Ausreisezentrum in Kreuzlingen entlastet die Gemeinden. Abgewiesene Asylanten neigen oft zu Aggression oder zum Untertauchen.
3 Weiterentwicklung Armee (WEA)
WEA: Frau Komposch bekennt sich zur Notwendigkeit einer schlagkräftigen Armee. Höhere Bereitschaft, auch für Katastrophenfälle, bessere Kaderausbildung und Ausrüstung sind notwendig. Der Waffenplatz Frauenfeld wir ausgebaut und ein Rechenzentrum für die ganze Bundesverwaltung kommt nach Frauenfeld. Investitionen: 500 Mio. Franken. Es stehen – wie man unschwer nachvollziehen kann – viele Aufgaben an und im Jahre 2018 wird auf Komposch Regierungspräsidentin – ein schönes Amt mit vielen zusätzlichen Engagements.
Die Diskussion dreht sich um die Fragen des Einbezugs der Eltern in Fällen der Jugendkriminalität, und des Missbrauchs von Sozialleistungen von Migranten (Fall eines Hasspredigers aus Ägypten) Und – nach dem guten Essen und gutem Wein – In der Runde Visionen und Weltverbesserung kommt das Thema Frauen in der Zunft auf. Vorschlag: Eine ev. Diskussion beginnt erst, wenn die Frauen militärdienstpflichtig sind (Ralph Gamper) J
20. 10. 2017 der Zunftschreiber Hermann Sieber